Auto.At   8.2.2023 11:34    |    Benutzerkonto
contator.net » Auto » Auto.At » Magazin » Kurzmeldungen  
 

Wir brauchen Cookies, siehe unsere Datenschutzerklärung.















Neueste Artikel

Experten fordern mindestens Tempo 130
Autobahnpickerl: Ab sofort nur purpur
Insekten als Vorbild
Renault Espace: SUV statt Van
A10: Tempo 100 muss fallen
VW: Mehr elektrisch
Neue Marken kommen 2023 nach Österreich
Genesis GV60 2023 mit Gesichtserkennung
Auto von Rasern versteigern?
KI gegen Stau
mehr...








Enyaq Test


Aktuelle Highlights

Mercedes GLE 2023



Querverweise
Gebrauchtwagen Wert

 
Auto.At Kurzmeldungen
Aktuell  05.12.2022

Auto von Rasern versteigern?

Hohe Geschwindigkeiten werden stärker bestraft. Für grüne Schlagzeilen der angeschlagenen Verkehrsministerin sorgt aber wieder einmal etwas, das so nicht kommen wird.

Immer kleinere Tempolimits, um die 'bösen' Autofahrer zu bestrafen, und immer höhere Strafen für Vergehen rund um die Geschwindigkeit auf den Straßen - das sind Dinge, die grüne Verkehrsminister für ihre Klientel machen. So weit, so erwartbar.

Leonore Gewessler kommt nun aber mit einem Gesetz, das wieder einmal nicht lange halten wird: Das Auto soll abgenommen werden, wenn eine höhere Geschwindigkeitsübertretung stattfindet. Zunächst einmal zwei Wochen (60/70 km/h, zusätzlich zur Führerscheinabnahme, die ohnehin das Fahren verbietet) für eine Prüfung auf Wiederholungstaten, danach (70/80 km/h oder Wiederholung) komme es zur Versteigerung - die Einnahmen sollen an einen Verkehrssicherheitsfonds und die Gebietskörperschaften gehen.

Genau diese Enteignung wird aber zum Diskussionspunkt, der wohl von den anderen kritischen Entscheidungen und Gesetzesmissachtungen (etwa die fehlende Umfahrung Wiens) der Ministerin ablenken soll. Denn auch hier ist fragwürdig, wie weit die Verfassung das überhaupt hergibt. Ist schon die Führerscheinabnahme ein Fahrverbot für den Schnellfahrer, so ist die Versteigerung ohne Entschädigung eine Enteignung zusätzlich zu der Strafe, die ohnehin zu zahlen und zu leisten ist. Die Verfassung sieht soetwas nicht vor.

Wie richtig gestraft wird...
In Österreich gibt und gab es umfangreiche Möglichkeiten zur Strafe. Neben Geldstrafen sind das auch passend zum Anlass gegebene Möglichkeiten für die Exekutive. So kann ein falsch parkendes Auto abgeschleppt werden, einem nicht fahrtüchtigen Fahrer die Fahrerlaubnis entzogen werden oder ein Sicherheitsrisiko am Auto dessen Zulassung (Nummerntafel abnehmen...) genommen werden. In genau diesen Kategorien kann auch gegen Raser perfekt vorgegangen werden - die Polizei steht ohnehin im Ruf, die Maßnahmen eher zu schnell und zu großzügig einzusetzen. Eine neue Kategorie der präventiven 'Enteignung' oder 'Verschrottung' erscheint nicht zweck- und verhältnismäßig und schon gar nicht im Sinne des Rechtsstaates.


Und dann ist das ohnehin zahnlos, wenn die größere Zahl der Fahrzeuge sowieso nicht dem Fahrer gehören. Vom Firmenfahrzeug, Leasingfahrzeug, Mietfahrzeug, ausländischem Fahrer etc. wird man kaum das Fahrzeug versteigern können, das ihm nicht gehört. Das Gesetz wird wohl schnell kassiert. In dem Wissen geht es auch an den Start, als Ablenkungsmaneuver reicht es auch so.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Gesetz #Recht #Österreich #Raser #Geschwindigkeit #Tempo #Tempolimit



Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
Änderungen für Autofahrer 2023
Wie jedes Jahr gibt es auch 2023 diverse Änderungen, die speziell auch Autofahrer betreffen. Und traditio...

Wien bekommt endlich neue Regeln für eScooter
Scooter werden ab Mitte nächsten Jahres neu reguliert. Die Rathauskoalition hat Rahmenbedingungen gegen d...

Lobautunnel muss kommen
Das Land Niederösterreich und die Stadt Wien haben die gesetzeswidrige Handlungen von Ministerin Gewessle...

Grüne Geldvernichtung in der Lobau
Ein Angriff auf die Wiener (und Niederösterreicher so nebenbei) ist es im Wesentlichen, wenn Minister Gew...

Die besten Ausreden gegen Verkehrsstrafen
Er kennt sie alle - die Ausreden, mit denen die Verkehrsteilnehmer bei einer Polizeikontrolle versuchen, ...

Neue Strafen für Autofahrer 2021
Die grüne Verkehrsministerin setzt trotz stark rückläufiger Unfallzahlen Zeichen für mehr Strenge auf der...

Nehammer gegen 'Tuner'
Raser auf der Straße sind ein Problem und Risiko für andere. Das gleiche gilt aber auch für die Reaktion ...

Geschwindigkeitsüberschreitung - Verkehrsstrafen in Österreich
In den letzen Jahren hat sich auf Österreichs Straßen durch die Harmonisierung der Verkehrsstrafgesetze u...

Wo Strafen in Europa eingetrieben werden können
...

AutoPartei.at - Autofahrer ergreifen Partei!
Bei Abzocke, ungerechtfertigten 'grünen' Angriffen, willkürlichen Maßnahmen und jeder Menge Fake News mus...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Ins Forum dazu posten...
Betreff/Beitrag:

   






Top Klicks | Thema Aktuell | Archiv

 

 

 


Cloud-Telefonie für KMU


Ford Bronco Test


Peugeot 408


Youtube Handles 2022


Jaguar-Jubiläum


ID Treffen 2022


Charger SRT Elektro

Aktuell aus den Magazinen:
 Winterzeit ab 26.10. Uhren zurück drehen am Wochenende!

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Rechtliches
Copyright © 2023    Impressum    Datenschutz    Kontakt    Sitemap    Wir gendern richtig!
Tripple